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Laura Wahl

Laura

Wahl

Abgeordnete im Thüringer Landtag

Stadträtin in Erfurt

Sprecherin für Verkehr, Umwelt, Energie, Naturschutz, Frauen, Gleichstellung, Queerpolitik und Verfassungsfragen, Obfrau im Untersuchungsausschuss politisch motivierte Gewaltkriminalität

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Kleine Anfrage

Thüringer Verkehrssicherheitsarbeit

Kleine Anfrage 5/7501KA von Laura Wahl zum Thema Thüringer Verkehrssicherheitsarbeit. Im Dezember 2023 hat das Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft das Thüringer Verkehrssicherheitsprogramm 2030 veröffentlicht. Dieses Dokument schreibt das Verkehrssicherheitsprogramm 2020 fort. An einigen Stellen bleibt das Verkehrssicherheitsprogramm vage beziehungsweise lässt aus meiner Sicht Fragen offen. Ich frage die Landesregierung: 1. Wie häufig trifft sich der …

Kleine Anfrage

Regietätigkeiten des Generalintendanten des Theaters Erfurt

  Anfrage nach § 9 Abs. 2 GeschO [Drucksache 0470/24] Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, im Vertrag des Generalintendanten des Theaters Erfurt sind Regelungen für seine Nebentätigkeit vereinbart. Dazu haben wir folgende Fragen: 1. Wo, an welchen Häusern und in welchem Umfang ist Herr Montavon in den letzten 10 Jahren als Regisseur tätig geworden? (bitte nach …

Kleine Anfrage

Ausschöpfung der Fördermöglichkeiten für das thüringische Eisenbahnnetz

  Ausschöpfung der Fördermöglichkeiten des GVFG-Bundesprogramms für den zukunftsfähigen Ausbau des thüringischen Eisenbahnnetzes Seit Anfang März 2020 ist das neue Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) mit deutlich verbesserten Finanzierungsmöglichkeiten für den Ausbau der regionalen Eisenbahninfrastruktur in Kraft. Streckenreaktivierungen wie auch Streckenelektrifizierungen werden nun durch den Bund mit bis zu 90 Prozent zuwendungsfähigen Kosten gefördert. Die Mehrzahl der Länder …

Kleine Anfrage

Privatjets in Thüringen

Die Passagierzahlen auf Kurzstreckenflügen sind mit Ausnahme der Zeit der Corona-Pandemie trotz ih- rer Klimaschädlichkeit stetig gestiegen. Im Jahr 2020 war die Strecke Erfurt–Eisenach eine unter den top drei der kürzesten Strecken in Deutschland, die am häufigsten von Privatjets geflogen wurden (87 Flüge im Jahr 2020). Privatjets sind Flugzeuge mit einem oder mehreren Strahltriebwerken, die …

Kleine Anfrage

Baumfällung am Dämmchen

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, am 20.02.2024 erreichte uns die Nachricht einer Anwohnerin, dass eine große Kastanie am Dämmchen, also an einem zentralen und belebten Ort hinter der Krämerbrücke, gefällt wurde. Davon hatten wir keine Kenntnis. Auch hatte die Anwohnerin von der Baumfällung im Vorfeld keine Kenntnis. Beim Aufsuchen der Stelle wirkte der Querschnitt des restlichen …

Kleine Anfrage

Flächen für Windenergie in Erfurt

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, im Juli 2023 wurde durch die Änderung des Baugesetzbuches in § 245e ein neuer Absatz 5 eingefügt. Gemäß dieser Norm können Kommunen abweichend von der Regionalplanung zusätzliche Flächen für die Windenergienutzung zur Verfügung stellen. In der derzeit laufenden Fortschreibung des Landesentwicklungsprogramms soll gemäß dem ersten Änderungsentwurf unter Kapitel 5.2.9 V ebenfalls …

Kleine Anfrage

Auslegung B-Plan Tallinner Straße

Sehr geehrter Oberbürgermeister, uns wurde bekannt, dass aufgrund von Formfehlern die öffentliche Auslegung des B-Plans MOP 695 um einen Monat verlängert wurde. Der B-Plan wurde am 13. Dezember 2023 durch den Erfurter Stadtrat in der DS 1380/23 (Billigung des Entwurfs und öffentliche Auslegung bestätigt. Vor dem Hintergrund haben wir folgende Fragen an die Stadtverwaltung: In …

Kleine Anfrage

Photovoltaik auf städtischen Liegenschaften

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, um die Belegung von Dachflächen mit Photovoltaik auf städtischen Verwaltungsgebäuden, Schulen, kommunalen Eigenbetrieben etc. zu beschleunigen, bietet es sich an die Dachflächen an Dritte zu verpachten. Auch die Erfurter Energiegenossenschaft als lokale gemeinnützige Initiative könnte hierbei ein gewinnbringender Partner sein. Dazu habe ich folgende Fragen: Wie viele Dachflächen auf städtischen Liegenschaften …

Kleine Anfrage

Bundesförderung Geothermie-Projekt

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, am 4. Januar war im Lokalteil der Erfurter Allgemeine zu lesen, dass Stadt, Stadtwerke und Land die benötigten finanziellen Mittel für die Probebohrung für das Geothermie-Projekt nun selbst aufbringen müssten, weil das Bundeswirtschaftsministerium keine Förderung bereitstelle. Meines Wissens galt ein Förderantrag über das Bundeswissenschaftsministerium jedoch als chancenreicher. Hierzu habe ich daher …

Kleine Anfrage

Installierte Leistung an Photovoltaik

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, zum aktuellen Stand des Ausbaus der Solarenergie in Erfurt habe ich folgende Fragen: Welche Leistung (kW) an Photovoltaikanlagen war in Erfurt zum Stichtag 31.12.2023 (oder zum letzten ausgewerteten Zeitpunkt) installiert? Wie teilt sich diese Leistung auf Dachflächen, Freiflächen-PV, Agri-PV und ggf. weitere Flächen auf? Wie hoch ist die Anzahl und die …